„Kriminalpolizeilicher Erfolg ist eine Motivationsfrage“

? Herr General Lang zurzeit bewegt die Polizeibasis das Thema TOP-Team (*Tatort-Opfer-Prävention, Anmerkung der Redaktion), eine neue Vorgehensweise bei der Tatortermittlung das in Teilen Wiens erprobt wird. Was bezweckt man damit?

!Das grundsätzliche Ziel ist, dass jeder nennenswerte Tatort von Spezialisten untersucht wird und dass alle Spuren die vorhanden sind auch tatsächlich herausgeholt werden. Wir haben z.B. vor Einführung untersucht, zu welchen Haftstrafen Einbruchsserien führen und da sind wir nicht in den Jahresbereich trotz mehrfacher Delinquenz gekommen, sondern in den Monatsbereich. Das ist natürlich wenig, weil es uns nicht gelingt nachzuweisen, dass ein Täter monate- und jahrelang in Serie auf vielen Tatorten tätig war, sozusagen: der Intensivtäternachweis ist uns in der Regel nicht gelungen. Ziel ist es Tätern nicht zwei oder drei Einbrüche nachzuweisen sondern 30 oder 60. Dann kommen auch die harten Strafen. Natürlich kennen wir die Kapazitätsgrenze, wenn es zu viele Tatorte gibt, dann ist man üblicher Weise bald mit dem Personal am Ende, die Top-Teams bringen hier einen entscheidende n Schritt in Richtung mehr Quantität und mehr Qualität.

? Die Kritik der Kollegenschaft geht dahin, dass zwei Beamte mit völlig unterschiedlichem Wissensstand zu einem ungleichen Team zusammengestellt werden. Ein Kriminalbeamter der die Tatortarbeit macht und ein uniformierter Kollege der mehr oder weniger nur zuschauen kann, womit die Arbeit an einem hängen bleibt?

! Natürlich gibt es einen Spezialisten und natürlich hat dieser die fachliche Verantwortung dort. Ich bin mir sicher in einigen Monaten, in einem Jahr, haben wir wesentlich mehr Spezialisten. Denn gerade Tatortarbeit lernt man am Besten im Team und in der Praxis vor Ort. Der wesentliche Punkt ist, dass wir so Tatortspezialisten durch „learning bei doing, learning on the job“ ausbilden. Mit den  TOP-Teams hat es vorerst andere Probleme gegeben, denn sie wurden als Feuerwehr für alles angesehen. Man versuchte an sie alle möglichen Tatorte abzutreten, für die sie gar nicht zuständig waren. Das musste jedenfalls repariert werden. Wichtig ist mir persönlich, dass es ein respektvolles Miteinander gibt bei der Erfüllung der Gesamtaufgabe, der eine als Spezialist, der andere auf dem Weg in eine höhere Spezialisierung. Es ist deshalb nicht grundsätzlich irgendwer besser als der Andere. Mich stört prinzipiell eine fatale Philosophie, die einem das vermeintliche Recht verleiht, aufgrund unterschiedlicher Spezialisierungen auf andere herabzuschauen..

? Sie haben die Personalquantität angesprochen, ein Thema das auf fast jeder Dienststelle sichtbar ist. Es gibt zu wenig Personal, bleibt es dabei?

! Wenn die Bekämpfung der Kriminalität ein Schwerpunkt ist, dann muss man auch in die Kriminalitätsbekämpfung investieren. Ich bin auf alle Fälle für eine personelle Aufstockung. Wenn man sich andere  peripheren Gebiete ansieht, ich denke da nur an die Vollziehung des Hundehaltergesetzes in Wien, und dort die Polizei aus dem Regelvollzug heraus in Schwerpunktaktionen schicken will, dann stellt es mir die Haare auf. Die kriminalpolizeiliche Arbeit und der Kriminaldienst, vor allem in Wien, gehören ausgebaut und hier sind – wie im zweiten strategischen Feld, dem Vollzug des Fremdenrechts - nach wie vor die Schwerpunkte der Gesamtpolizei zu setzen.

? Ausbau der kriminalistischen Arbeit, bedingt Ausbildung und Schulung. Ist da etwas geplant?

! In die Kriminalitätsbekämpfung ist jedenfalls weiter enorm zu investieren.  Bei der kriminalistischen Ausbildung sind wir noch lange nicht am Optimum. Es ist so, dass seit team04 eine wesentliche Verstärkung der kriminalistischen Ausbildung im E2b-Bereich gegenüber früher bei der Sicherheitswache durchgeführt wird. Dies genügt aber nicht um eine Spezialistenausbildung zu kompensieren, es ist eigentlich die verbesserte allgemein-polizeiliche Basis, damit man sich am Tatort bewegen kann und über die gängigsten Ermittlungsmethoden Bescheid weiß. Leute, die in den Kriminaldienst kommen, haben weniger zu tun mit allgemeinen Führungsaufgaben wie eben ein Dienstellenleiter der Polizei, sondern er ist eben ein Spezialist in einem ganz bestimmten Segment, dem muss die E2a Ausbildung wesentlich mehr gerecht werden. Im Vorjahr wurde von einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Kriminalbeamten, ein mehrwöchiges Ausbildungsmodell entwickelt, das ab September dieses Jahres implementiert wird für Beamte der Landeskriminalämter und der Kriminalisten der Stadtpolizeikommanden. Diese Ausbildung wird unmittelbar an den E2-Kurs anschließen.

? Sie bestätigen sozusagen einen neuen, mehrwöchigen Kriminalbeamtenkurs, man hört es sollen 11 Wochen sein. Glauben Sie dass dies genügt um kriminalpolizeiliche Spezialisten auszubilden?

! Parallel dazu wird schon ein Fachkarrieremodell weiterentwickelt, das sich wesentlich früher um diese spezifische kriminalistische Ausbildung kümmert. Die Entwicklungen gehen in die Richtung, dass es eine spezifische E2a-Kriminalbeamtenausbildung mit geringerem Fokus auf allgemeine Führungsausbildung geben wird.

? Die Dienstbehörde verlangt, dass trotz Spezialausbildung die Flexibilität gewährleistet sein muss. Das wirft aber die Frage auf, ob damit nicht das Wissen von Spezialisten verloren geht, wenn sie die Abteilung wechseln. Außerdem gibt es Beamte, die aus Karrieregründen dauern die Abteilungen wechseln.

! Ja, das ist ein Problem. Auf der anderen Seite würde ich auch Schwierigkeiten darin sehen, wenn man einen Beamten auf einen Posten zwingt weil er Spezialist ist und er damit vielleicht in einem Bereich bleiben muss, denn er überhaupt nicht mag. Mit solchen Leuten kann man kein erfolgreiches Team bilden. Kriminalpolizeilicher Erfolg ist in erster Linie eine Motivationsfrage. Ich glaube, dass Kriminalbeamten ein Grundwissen über Kriminalitätsbekämpfung haben, das sie auch in anderen Sparten verwenden können. In zweiter Linie vertraue ich auf die Personalverfahren. Wenn ich einen Posten besetzen will und in das Ausschreibungsverfahren präzise gewisse Erfordernisse platziere, dann wird der Beamte, der das spezifische know how mitbringt bevorzugt und einen jährlichen Wechsel der Dienststelle wird es nicht geben.

? Wirtschaftskriminalität und Kriminalität im Internet hat unglaubliche Steigerungsraten. Wie will man dieser begegnen?

! Die Bedeutung der Wirtschaftskriminalitätsbekämpfung ist eine organisatorische Frage und wird im Bundeskriminalamt in der dafür neu geschaffenen Abteilung VII behandelt. Auf jeden Fall haben wir zu wenig Wirtschaftskriminalisten in Österreich, wir starten daher ein Programm damit wir für diese spezifische Sparte innerhalb der Polizei Leute suchen, die wir in diesen Bereich hinein ausbilden können. Die SOKO Hypo-Alpe Adria ist eine Art Testbetrieb in der Wirtschaftskriminalistik, im Team arbeiten hier neben bis zu 20 Kriminalbeamten drei Staatsanwälte – selbstverständlich führen diese das Verfahren -  und drei externe Experten die vom Justizministerium zugekauft wurden. Wir testen gemeinsam mit der Justiz, ob in dieser Konstellation eine Teamfunktion möglich ist. Nach Ende dieser Soko können wir feststellen, ob dies zu einem generellen Muster werden kann. Jede Soko ist natürlich anderes zusammengesetzt. Beim Sozialbetrug wiederum unterhalten wir eine Task-Force mit Beamten des Finanzministeriums, der Gebietskrankenkasse und weiterer öffentlicher Einrichtungen..

? Bei immer mehr Amtshandlungen werden Computer sichergestellt. Es wird bekrittelt, dass die Auswertung oft Monate bis zu einem Jahr dauert. Ist das nicht etwas reformbedürftig?

! Es ist richtig, dass die Computerauswertung oft Monate dauert. Wie wir wissen ist das ein europäisches Problem. Wir haben uns aber in der neuen BKA-Struktur auf diesem Gebiet verstärkt. Dabei ist die Quantität nicht die einzige, sogar in vielen Fällen die geringere Frage, weil wir die Wartezeiten vor allem durch Qualität und Software abbauen wollen. Zum Beispiel gibt es bei Kinderpornografie bereits die s.g. Hushware-Datenbanken wodurch die Arbeit der Ermittler am Bildschirm in weiten Bereichen ersetzt wird, ein sehr intelligentes Programm. Wir werden aber trotzdem diesen Bereich personell verstärken und immer neue Methoden suchen. Was uns aber enorm zu schaffen macht ist die Rasanz der Forschung und Entwicklung auf diesem Gebiet. Man läuft sozusagen täglich Gefahr hinterher zu hecheln und den Horizont vor sich aus den Augen zu verlieren. Wir in Österreich sind aber zu klein um entsprechend umfassende Forschung zu betreiben, wir arbeiten daher eng mit dem deutschen Bundeskriminalamt zusammen. Im deutschen BKA wurde ein „Technologieradar“ entwickelt, das System erforscht, was wird entwickelt, was wird gebaut, welche Klientel ist am Markt. Wenn es für uns interessant wird, steigen wir ein.

 Ein weiteres Problem ist, dass die Ausbildung unserer Leute auf diesem Gebiet nicht alle drei Jahre, sondern jedes halbe Jahr notwendig wäre. Wir schicken Leute in die Fachhochschulen und nach Deutschland, können aber zwischenzeitlich auch Ausbildungsplätze in den USA anbieten. Dies wurden uns vom FBI angeboten, werden aber von den Softwareentwicklern direkt durchgeführt.

? Sie erwähnten die neue BKA-Struktur. Man hört da von völlig neuen Gruppen die etabliert werden sollen. Die Schlagwörter heißen Cold-Case und Doping.

! Ja, das ist richtig. Ein Teil der Personalaufstockung geht an Ermittlungsgruppen die sich um Cold-Case-Fälle kümmert bzw. an die Dopingermittlung, aber auch im Bereich Cybercrime und Struktur- sowie Wirtschaftsermittlungen. Mir ist aber wichtig folgendes festzustellen: Die Kriminalitätsbekämpfung darf und kann nicht allein Aufgabe der kriminalpolizeilichen Spezialisten sein. Es wird schon starker Druck auf Behörden und Abteilungen ausgeübt, damit alle Sparten der Sicherheitsbehörden und Polizei zur Erreichung der kriminalpolizeilichen Ziele beitragen.

? Wie man hört war die Operation Java ein großer Erfolg und führte zur Zerschlagung einer georgischen Tätergruppe. Was ist Java und was wurde erreicht?

! Die Operation Java war ein Projekt der Zusammenarbeit von Beamten des BKA, des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung, der EKO-Cobra und der WEGA sowie der Landeskriminalämter. Im Zuge der Operation Java gelang im März dieses Jahres der bisher größte Schlag gegen georgische Tätergruppen in Österreich. Das Zerschlagen dieser „Einbruchsindustrie“ führte zu einem mehr als 30%igen Rückgang der Einbruchskriminalität im Bundesgebiet. Mehr als 170 Polizisten waren dabei im Einsatz. Die aus dieser Operation gewonnen Erkenntnisse, die intensive Strukturermittlung und die Intensivtäterermittlung führten schließlich zum Erfolg und weiters zur Zerschlagung einer mehr als 100 köpfigen georgischen Einbrecherbande in halb Europa.

Mit General Franz Lang sprach Helmut Bärtl und Richard Benda