11.02.2010

Polizeiarbeit unter „normalen Verhältnissen“  ist schwer genug. In einer Stadt die nahezu täglich mit Terror, Tod und Vernichtung konfrontiert ist, als Polizist zu arbeiten, übersteigt das normale Vorstellungsvermögen. - Mike Scollan zur Zeit an der amerikanischen Botschaft in Wien beschäftigt, berichtete im Rahmen eines Vortrages bei der Vereinigung über seine Dienstzeit in Bagdad.

In einem Gewirr von Zuständigkeiten die je nach Zugehörigkeit einzelner Organisationen höchst unterschiedlich sind, war es für den Polizeibeamten aus den USA nicht einfach sich zurechtzufinden.

Scollan ursprünglich mit der Erteilung von Zutrittsberechtigungen zur US Botschaft in Bagdad beschäftigt, wurde bald aber mit der Aufklärung von Sachverhalten die im Zusammenhang mit Überfällen auf Einrichtungen und Konvois standen, beauftragt.

Rechtsfreier Raum

Da war vor allem das Verhalten privater Sicherheitsfirmen zu hinterfragen. Sie hinterließen  bei Auseinandersetzungen stets eine größere Anzahl von Toten und Verletzten ohne dass sie sich entsprechend rechtfertigen mussten. Die Problematik liegt vor allem darin, dass sie bislang in einer Art rechtsfreien Raum agierten.

So wurde unter anderem die Anklage gegen mehrere amerikanische Söldner verworfen. Diese sollten vor Gericht stehen, weil sie im Herbst 2007 in Bagdad um sich geschossen und dabei  Zivilisten getötet hatten. Nachdem was über den Vorfall bekannt wurde, töteten die Angestellten des privaten Sicherheitskonzerns Blackwater ohne Grund mit blinder Gewalt.  Obwohl entsprechende Beweise vorhanden sind, wird es jedoch keinen Strafprozess geben, weil nach amerikanischem Recht Verfahrensfehler vorliegen.

Dass die Söldner ungeschoren davonkommen, während in Bagdad die Familien der Toten und Verletzten noch um eine Entschädigung kämpfen, heizt die antiamerikanische Stimmung entsprechend auf. Hinzu kommen vor allem ethnische und religiöse Differenzen, welche für Ausländer oft nur schwer zu durchschauen sind.

Reduktion der Opfer

Scollan der mit seinen Mitarbeitern diese Vorfälle untersuchte, 11 Polizisten zuständig für den Irak, (5 Tatortspezialisten und 6 Ermittler) konnte dadurch erreichen, dass die Zahl der Shootings von 40 pro Jahr auf je 1 in den Jahren 2008 und 2009 zurückging, weil nur mehr Firmen Aufträge bekamen die mit der Army kooperierten.

Künftig sollen Gesetzesänderungen im derzeitigen Kompetenzgewirr Klarheit schaffen, um Schuldige auch entsprechend zur Verantwortung ziehen zu können.

In diesem Zusammenhang wies er auch auf die Schwierigkeit der kriegsbedingten Zustände hin. Seiner Meinung nach ist die US Army die beste Armee der Welt. So verfügt sie über eine ausgezeichnete Infrastruktur, die jedoch vorwiegend an militärischen Erfordernissen orientiert ist. Gleichzeitig mangelt es aber an entsprechenden Bildungs- und Ausbildungsaktivitäten für die Iraker. Gerade dies, so Scollan, sei aber wichtig um dringend benötigte Polizisten und Ordnungskräfte ausbilden zu können.

Josef W. Lohmann