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Die EU ist verwundbar geworden |
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Oberst Gerald Hesztera Vor noch wenigen Jahren war Organisierte Kriminalität (OK) etwas Exotisches. Den Kinogehern liefen beim Anblick des „Paten“ Don Vito Corleone wohlige Schauer den Rücken hinunter. Immer in der Gewissheit, dass sie ein Hollywoodprodukt sahen, dem man nie im realen Leben begegnen würde. Heute hingegen leugnete wohl niemand mehr die Existenz von Organisierter Kriminalität – doch ihr Einfluss wird noch immer unterschätzt. Dabei ist die Bedrohung überwältigend: · Der Schaden von Online-Diebstahl beträgt weltweit 770 Milliarden Euro jährlich. · Mit illegalen Drogen wird ein Gewinn von 100 Milliarden Euro jährlich erzielt. · Die italienischen OK Gruppierungen haben im Jahr 2009 geschätzte 135 Milliarden Euro Gewinn gemacht.
Um das ganze in die richtige Perspektive zu setzen – das Gesamtbudget der EU beträgt für das Jahr 2010 141,5 Milliarde Euro.
Das ist aber nur der wirtschaftliche Schaden – tagtäglich sind wir mit noch schlimmeren Auswirkungen von OK konfrontiert: · In Europa gibt es 30 Million Drogenkonsumenten. · Vier Prozent aller Sterbefälle bei Erwachsenen sind auf Drogen zurückzuführen. · Allein in Europa werden jährlich 270.000 Menschen Opfer von Schleppern und Menschenhändlern.
Ideales Ziel für Verbrecher Die Europäische Union ist natürlich auch besonders verwundbar gegenüber den Gefahren der Organisierten Kriminalität. Die EU hat 500 Millionen Einwohner, die zu den reichsten der Welt gehören – ein ideales Ziel für Verbrecher. Der gemeinsame Markt, der freie Personenverkehr und die vom Unternehmergeist geprägte Wirtschaft vereinfachen das tägliche Leben und erhöhen den Wohlstand – gleichzeitig erleichtern sie auch kriminelle Handlungen.
Die neue Form der OK Diese „Geschäftsmöglichkeiten“ werden natürlich von der Organisierten Kriminalität ausgenützt – insbesondere von der OK, die in den letzten Jahren entstanden ist. Der Trend geht weg von hierarchisch aufgebauten zu netzförmigen, zellularen Organisationen, die außerordentlich flexibel sind. Die „neue OK“ versucht sich in der legitimen Wirtschaft zu verbergen und diese zu unterwandern. Besonderes Interesse besteht an Geschäften mit hohem Bargeldumsatz wie Restaurants oder Callcenter, da diese Geldwäsche erleichtern. Die Folge ist, dass die Grenzen zwischen legal und illegal immer mehr verschwimmen. Vorbei sind auch die Zeiten als man die OK nach ethnischen Gesichtspunkten oder Spezialisierung auf einen Kriminalitätstyp einteilen konnte.
Eine wesentliche Rolle spielt auch die moderne Informationstechnologie. Die Welt des Cyberspace wird massiv ausgenützt, sodass eine virtuelle Untergrundwirtschaft entstanden ist. Die fünf kriminellen Drehscheiben der EU Nicht nur die Wirtschaft agiert global sondern auch die OK. Dabei kommen genauso wie bei der Wirtschaft geographische und geopolitische Fragen zum Tragen. Innerhalb der EU haben sich so fünf Großregionen[1] herausgebildet (siehe Abbildungen), die über bestimmte Standortvorteile verfügen, die sie zu Mittelpunkten der OK machen.
Kriminelle Drehscheiben entstehen vor allem durch die
· Nähe zu Hauptabsatzmärkten · Geographische Lage und Infrastruktur · Arten von OK Gruppen die darin operieren · Wanderungsbewegungen von OK Gruppen · Illegalen Zuflüsse (Drogen, gefälschte Produkte, …) aus verschiedensten Bereichen
Als Beispiel für eine dieser Drehscheiben sei der Nord-Westen genannt:
Kriminelle Kooperationen Betrieben wird sie vor allem von kriminellen Gruppen, die in den Niederlanden und Belgien aktiv sind. Dabei kooperieren heimische Kriminelle, die versuchen verborgen zu agieren, mit ausländischen OK Gruppen die als Produzenten oder Transporteure fungieren. Aber auch OK aus anderen EU Gebieten hat Außenstellen in diesem Raum, um direkten Geschäftskontakt zu halten.
Die Nord-West Drehscheibe zeichnet sich vor allem durch eine ausgezeichnete Transportinfrastruktur aus. So hat sie - ein hohes Volumen an kommerziellem Transport - ausgezeichnete Luft-, Wasser-, Bahn- und Straβeninfrastruktur - Verbindung zu den Weltmärkten - und ist Sitz der Haupt-Transatlantikverbindung
Der Bereich um Rotterdam und Antwerpen ist daher zum EU-Verteilerzentrum für Heroin, Kokain, Cannabis und synthetische Drogen geworden. Dieses Gebiet ist gleichzeitig das Zentrum für die Herstellung von synthetischen Drogen. Von hier ausgehend werden die Märkte in ganz Europa versorgt.
Die „sechste“ Drehscheibe der Cyberspace Im Cyberspace können Verbrecher in einem virtuellen, unbegrenzten Umfeld agieren und ihre globale Arbeitsteilung erschwert die polizeiliche Verfolgung. Neue Entwicklungen wie Social Networking Sites (z.B. Facebook mit 400 Millionen Benutzerkonten) geben Kriminellen neue Chancen und einen einfachen Zugang zu einer sehr großen Zahl potentieller Opfer.
Kindesmissbrauch
In den letzten Jahren haben sich daher Phising, Pharming, DDoS Attacken,
Identitätsdiebstahl oder Cyberterrorismus explosionsartig vermehrt.
Aktuelle Trends zeigen, dass es zu einer zunehmenden Beteiligung von kriminellen Netzwerken an Pay-per-View-Webseiten kommt. Kreditkartenzahlungen für die Anschaffung von einschlägigem Material werden auf scheinbar legitime Webseiten umgeleitet. Sexualstraftäter nutzen auch immer mehr hoch entwickelte Software, um ihre Anonymität zu vertuschen und sie verwenden Online-Storage- und Cloud-Computing, um riesige Mengen von Material über Kindesmissbrauch zu speichern. Dadurch ist eine Sicherstellung des Materials auf privaten Computern und ein Nachweis der Straftat fast unmöglich.
Die Reaktion der EU und die Rolle Europols
Die neuen Formen der OK habe der traditionellen Polizeiarbeit sehr rasch ihre Grenzen aufgezeigt. In einer globalen Welt ist rein nationales Handeln zum Scheitern verurteilt. Obwohl bei weitem nicht perfekt, bietet die EU doch einige leistungsfähige Instrumente der Zusammenarbeit: Eines dieses Instrumente ist Europol, die Strafverfolgungsbehörde der Europäischen Union. Europol beschäftigt derzeit fast 700 Mitarbeiter, die eng mit den Strafverfolgungsbehörden der 27 EU-Mitgliedstaaten und anderer EU-Partnerstaaten wie Australien, Kanada, den Vereinigten Staaten und Norwegen zusammenarbeiten. Die Mitarbeiter von Europol kommen aus verschiedenen Strafverfolgungsbehörden, unter anderem der regulären Polizei, der Grenzpolizei, den Zollbehörden oder den Sicherheitsdiensten. Dieses behördenübergreifende Konzept hilft, Informationslücken zu schließen und den Raum einzuschränken, in dem Kriminelle agieren können. Außerdem sind bei Europol 130 Verbindungsbeamte der EU und anderer Partnerstaaten. Rasche und direkte Kooperation Sie sorgen für eine rasche und direkte Kooperation, die auf persönlichem Kontakt und gegenseitigem Vertrauen beruht. Im Mittelpunkt der Tätigkeit Europols steht die Analyse. Die über 100 Kriminalanalytiker zählen zu den bestausgebildeten Fachleuten auf diesem Gebiet. Dadurch und durch die zahlreichen Plattformen zum sichern Datenaustausch ist Europol ein operatives Hochsicherheitszentrum in dem jährlich über 12.000 Fälle analysiert und in operative Erfolge umgesetzt werden. Europol erstellt aber auch regelmäßig Bewertungen mit umfassenden und vorausschauenden Analysen über Kriminalität und Terrorismus in der EU. So beschreibt die europäische Bedrohungsbewertung der organisierten Kriminalität (OCTA) den Aufbau organisierter krimineller Gruppen, die Art und Weise, wie sie agieren, sowie die Hauptformen der Kriminalität, von denen die Europäische Union betroffen ist.
Oberst Gerald Hesztera, Head of Unit, Europol
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