22.10.2009

Bericht VKÖ

Bei den 30. Österreichischen Sicherheitstage ging eine Ära zu Ende. Der ehemalige Generaldirektor für Sicherheit Mag. Michael Sika, der das Kuratorium Sicheres Österreich (KSÖ) die letzten Jahrzehnte geprägt hatte, verabschiedete sich endgültig. Der Abgang war zwar lange angekündigt und vorprogrammiert, dennoch geht Sika mit Sorgenfalten. Wesentliche Änderungen bei KSÖ stehen bevor und zwar nicht nur in Form eines neuen Präsidenten. Offensichtlich versucht man im Innenministerium den KSÖ, der ja eine privilegierte Stellung unter den Polizeivereinen hatte und durch Personal vom BMI gesponsert wurde, aus dem Haus zu lösen. Eine Entwicklung die den KSÖ weiter in Richtung privater Sicherheitswirtschaft triften wird lassen.

Dass erstmalig die Innenministerin nicht für ein Gespräch zu Verfügung stand, wie im Programm vorgesehen, hat aber mit dieser Entwicklung nichts tun. Gleichzeitig wurde im Parlament das Fremdengesetz behandelt, da mußte natürlich die zuständige Ministerin anwesend sein. Die Vertreterung übernahm, wie schon so oft in den letzten Jahrzehnten Mag. Sika. Im Duett mit dem derzeitigen GD Dr. Herbert  Anderl plauderten sie vor etwa 100 anwesenden Prominenten über die Vergangenheit und die Zukunft der Sicherheit. Die Frage der Moderatorin ob es Leichen im Keller des BMI gäbe wurde von Dr. Anderl selbstverständlich verneint, Mag. Sika dagegen meinte, dass Dr. Anderl mit ihm in den Keller gehen sollte.

Am heutigen Tag steht die Zukunft der Sicherheit auf dem Programm. Für gelinde gesagt eigenartig halten viele Teilnehmer, dass diese von Dr. Walter Feichtinger von der Landesverteidigungsakademie vorgetragen wird. Mag. Christian Jechoutek von der Europal erklärt ebenfalls die österreichische Sicht. Kein einziger Vortragender aus den Reihen des BMI ist auch am Nachmittag auf der Rednerliste Leoluca Orlando, ehemaliger Bürgermeister aus Palermo und Jörg Ziercke, BKA-Präsident aus Deutschland werden über die international Sicht der Zukunft sprechen.

Die Frage, ob es im BMI keine Sicht auf die Zukunft gibt, wird wohl noch zu behandeln sein.